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Kalkofes Kommentar zum Böhmermann Streit

Oliver Kalkofe zum Streit Böhmermann vs. Erdogan vs. Satirefreiheit.

Der aktuelle Streit zwischen Jan Böhmermann und dem Präsidenten der Türkischen Republik, Recep Tayyip Erdoğan hat sich längst zu einer Staatskrise ausgewachsen. Schuld daran nicht zuletzt: Angela Merkel.

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§103 StGB

Was mit dem fast schon als harmlos zu bezeichnenden Satire-Video der NDR-Sendung extra 3 begann, fand seinen Höhepunkt in der Entscheidung der Bundesregierung, strafrechtliche Ermittlungen gegen Jan Böhmermann zuzulassen.

Hatte schon das extra3 Video allen sehr schön vor Augen geführt, wie verkümmert das Verständnis für Demokratie bei Erdogan entwickelt ist, sprengte der Streit mit Böhmermann alles bisher vorstellbare. Erdogan verlangte von der deutschen Regierung die Verurteilung des „Schwerverbrechers“ Böhmermann. Die Trennung von Staat und Justiz ist Erdogan weder bekannt, noch denkt er daran, diese zu akzeptieren.

Die deutsche Regierung hätte Erdogan eine Ausgabe des deutschen Grundgesetzes mit türkischer Übersetzung schicken können, und der Fall wäre erledigt gewesen. Das Blöde an der Situation ist nun aber, daß Deutschland sich von Erdogan in der Frage der Flüchtlinge abhängig gemacht hat. Erdogan darf nicht verärgert werden, sonst er zwar die Milliarden Euro aus Europa aber nicht die Flüchtlinge. Deshalb springt Merkel über das Stöckchen, das Erdogan ihr hingehalten hat, und läßt Ermittlungen nach §103 StGB (das ist der uralte Majestätsbeleidigungsparagraph) gegen Böhmermann zu.

Nach §104a muß die Bundesregierung zustimmen, wenn ein ausländisches Staatsoberhaupt Ermittlungen nach §103 fordert. Vor dieser Entscheidung hat sich Merkel, wie immer, wenn es konkret wird, gedrückt und den „schwarzen Peter“ der Staatsanwaltschaft zugeschoben. Wahrlich ein Armutszeugnis für die Kanzlerin und die GroKo.

Oliver Kalkofe

Was der Komiker Oliver Kalkofe von der ganzen Geschichte hält, hat er jetzt in einem 8-minütigem Kommentar zum Ausdruck gebracht

Quelle: YouTube

Kalkofe, sonst um keinen Spruch verlegen, sei er auch noch weit unter der Gürtellinie, hält sich sehr zurück in seinem Kommentar, zumindest was die Ausdrucksweise betrifft.

Die Message wird dafür umso klarer:

Diese Entscheidung war vielleicht nicht der Tod der Satirefreiheit, aber zumindest ein gewaltiger Tritt in ihre Eier, die eben unsere Regierung gerade damit gerade nicht bewiesen hat.

Vielleicht sollten sich Merkel und ihre Bundesminister, aber auch Erdogan, dieses Video noch einmal in Ruhe ansehen, damit sie begreifen, worum es im Gedicht von Böhmermann wirklich ging und welchen Schaden sie der Meinungs- und Satirefreiheit zugefügt haben.

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